Ein interessanter Clubnachmittag fand am 6. September in den Räumen des Kunsthauses Dahlem statt. Professor Stefan Pieper, seit 2004 Rechtsberater der Bundespräsidenten, berichtete aus seiner täglichen Arbeit.
In der bisherigen Geschichte der Bundesrepublik hat es acht Fälle gegeben, in denen ein Bundespräsident es abgelehnt hat, ein Gesetz auszufertigen. Was passiert dann? Was ist das Begnadigungsrecht des Bundespräsidenten? Darf ein Bundespräsident alles sagen? Muss er sich bei wertenden Äußerungen über politische Parteien zwangsläufig neutral verhalten?
Über diese und viele andere juristische Fragen, mit denen die Staatsoberhäupter während ihrer Amtszeiten konfrontiert waren und sind, berichtete uns Stefan Pieper aus langjähriger eigener Erfahrung als Justitiar der Bundespräsidenten.
