„Rechtsberatung für den Bundespräsidenten – ein Werkstattbericht“

Vortrag von Professor Dr. Stefan Ulrich Pieper.

Professor Dr. Stefan Ulrich Pieper ist Justitiar des Bundespräsidenten und leitet das Referat „Verfassung und Recht“ im Bundespräsidialamt. Zudem ist er außer­plan­mäßiger Professor an der Rechts­wis­sen­schaft­lichen Fakultät der Universität Münster.

In der bisherigen Geschichte der Bundesrepublik hat es acht Fälle gegeben, in denen ein Bundespräsident es abgelehnt hat, ein Gesetz auszufertigen. Was passiert dann? Über diese und viele andere juristische Fragen, mit denen die Staatsoberhäupter während ihrer Amtszeiten konfrontiert sind und waren, berichtet Stefan Pieper aus langjähriger eigener Erfahrung als Justitiar der Bundespräsidenten.